NEIN zur Obstmarkt-Initiative
SP Herisau sagt einstimmig Nein zur Obstmarkt-Initiative
Die Mitglieder der SP Herisau haben an ihrer Sektionsversammlung vom 2. September einstimmig die Nein-Parole zur Volksinitiative „Obstmarkt Herisau – Keine Zwängerei – Ein Nein ist ein Nein“ gefasst. Die Partei warnt vor einem jahrelangen Stillstand und dem Verlust von Bundesgeldern.
Der Parolenfassung ging ein lebhafter Austausch voraus. Die SP diskutierte die Vorlage mit Einwohnerrat Rémy Chenevard, der die Petition „Für ein lebendiges und aktives Dorfzentrum für alle“ vertrat. Gemeinderat Peter Künzle (Vorsteher Ressort Tiefbau/Umweltschutz) stand gleichzeitig für Sachfragen zur Verfügung. Gerne hätte die SP auch mit dem Initianten direkt diskutiert. Dieser zog es jedoch trotz anfänglicher Zusage kurzfristig vor, der Versammlung fernzubleiben. In einem Brief teilte er mit, eine Teilnahme scheine ihm nicht mehr sinnvoll, da die SP ihre Haltung bereits vorab öffentlich geäussert habe. Seine Argumente wurden daher vertretungsweise durch die Präsidentin der SP vorgestellt.
Drohendes Flickwerk und blockierte Millionen
Die SP-Mitglieder waren sich einig: Ein Ja zur Initiative würde die Neugestaltung von Obstmarkt und Platz für mindestens zehn Jahre blockieren. Gleichzeitig müssen in den kommenden Jahren ohnehin Millionen in die Sanierung von Werkleitungen, Bushaltestellen, Strassenbelägen und Platzoberflächen investiert werden. Ohne Gesamtlösung drohen langwierige Baustellen, die in einem teuren Flickwerk enden.
Ein verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Finanzen ist der SP ein wichtiges Anliegen. Wenn ohnehin saniert werden muss, soll das Geld nachhaltig und wirkungsvoll eingesetzt werden. Eine koordinierte Neugestaltung schafft eine sichere, klimaangepasste Infrastruktur, bessere Barrierefreiheit und eine hohe Aufenthaltsqualität für alle. Zudem profitiert Herisau bei einer Gesamtlösung von Fördergeldern aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes. Mit einer zehnjährigen Planungsbremse wären diese Beiträge jedoch hinfällig.
Aus diesen Gründen empfiehlt die SP Herisau am 27. September ein klares Nein zur Initiative „Obstmarkt Herisau“.
